Satzung


 


des Kleingartenvereins „Am Lehnberg“ e.V.

§ 1 Name und Sitz des Vereins

  1. Der Verein führt den Namen „Am Lehnberg“. Er ist eingetragen im Vereinsregister unter der Nr.31067 und führt den Zusatz „eingetragener Verein“ in abgekürzter Form „e.V.“.

2. Der Verein hat seinen Sitz in Schmölln.

§ 2 Zweck und Ziele des Vereins

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Zweck des Vereins ist die Förderung des Kleingartenwesens und des Umweltschutzes.

  2. Die Tätigkeit der Mitglieder in ihrer Freizeit dient neben der Erholung der Eigenversorgung mit gärtnerischen Produkten und der Förderung der Gesundheit durch körperliche Bewegung.

  3. Der Verein unterstützt seine Mitglieder im ökologischen Anbau durch fachgerechte Anleitung in ihrer kleingärtnerischen Tätigkeit. Dabei stehen im Vordergrund die Nutzung natürlicher Ressourcen wie Humuswirtschaft, Kompostierung, Wassernutzung, organische Düngung, Reduzierung chemischer Pflanzenschutzmaßnahmen.

  4. Der Verein sichert den Zugang der Anlage für die Allgemeinheit als Naherholung und öffentliches Grün.

  5. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

  6. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie sind ehrenamtlich tätig. Entschädigungen für besondere Aufwendungen beschließt die Mitgliederversammlung.

  7. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

§ 3 Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann jeder Bürger werden, der das 18.Lebensjahr vollendet und seinen ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat.

  2. Die Aufnahme als Mitglied in den Verein ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen. Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme. Im Falle der Ablehnung ist der Antrag der Mitgliederversammlung zur Entscheidung vorzulegen. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung ist endgültig.

  3. Die Mitgliedschaft wird nach Zahlung der Aufnahmegebühr und nach Aushändigung dieser Satzung sowie deren schriftlicher Anerkennung wirksam.

  4. Der Vorstand kann einzelne Mitglieder oder Personen, die besondere Leistungen für die Entwicklung des Kleingartenwesens erbracht haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen.

§ 4 Rechte der Mitglieder

Jedes Mitglied ist berechtigt,

  • sich am Vereinsleben zu beteiligen,

  • an allen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen,

  • alle vereinseigenen Einrichtungen zu nutzen,

  • einen Antrag zur Nutzung eines Kleingartens zu stellen.

§ 5 Pflichten der Mitglieder

  1. Jedes Mitglied ist verpflichtet,

    • diese Satzung und den abgeschlossenen Einzelpachtvertrag einzuhalten,

    • Beschlüsse des Vereins anzuerkennen und für deren Erfüllung zu wirken,

    • die von der Mitgliederversammlung beschlossenen Mitgliedsbeiträge, Umlagen sowie andere finanzielle Verpflichtungen, die sich aus der Nutzung eines Kleingartens ergeben, innerhalb eines Monats nach Aufforderung zu entrichten,

    • die von der Mitgliederversammlung beschlossene Gemeinschaftsarbeit zu erbringen. Für nicht geleistete Gemeinschaftsarbeit ist der von der Mitgliederversammlung beschlossene Ersatzbetrag zu entrichten,

    • für jede beabsichtigte Baumaßnahme schriftlich mit einer zeichnerischen Darstellung die Zustimmung des Vorstandes einzuholen.

  2. Ehrenmitglieder sind von der Verpflichtung zur Zahlung der Mitgliedsbeiträge und Umlagen befreit. Sie brauchen keine Gemeinschaftsarbeit erbringen.

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet durch schriftliche Austrittserklärung, Ausschluss oder Tod.

  2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung bis zum 3. Werktag des zweiten Halbjahres gegenüber dem Vorstand. Er wird zum 31.Dezzember des Jahres wirksam.

  3. Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es

    • schuldhaft die ihm auf Grund der Satzung oder Mitgliederbeschlüsse obliegenden Pflichten verletzt,

    • durch sein Verhalten schuldhaft das Ansehen oder die Interessen des Vereins in grober Weise schädigt oder sich schuldhaft gegenüber anderen Mitgliedern des Vereins gewissenlos verhält,

    • mehr als 3 Monate mit der Zahlung von Beiträgen, Umlagen oder sonstigen finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Verein im Rückstand ist und trotz schriftlicher Mahnung nicht innerhalb von 2 Monaten seinen Verpflichtungen nachkommt,

    • seine Rechte oder Pflichten aus der Mitgliedschaft oder aus der Nutzung des Kleingartens auf Dritte überträgt.

  4. Über den Ausschluss entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder. Das auszuschließende Mitglied ist dazu 2 Wochen vorher einzuladen.

  5. Mit Beendigung der Mitgliedschaft enden die sich aus der Satzung ergebenden Rechte und Pflichten des Mitgliedes. Alle finanziellen und sonstigen Verpflichtungen sind bis zum Tag der Beendigung der Mitgliedschaft zu erfüllen.

§ 7 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind

  • die Mitgliederversammlung und

  • der Vorstand.

§ 8 Die Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand alle zwei Jahre als Jahreshauptversammlung oder wenn es die Belange des Vereins erfordern einzuberufen. Sie ist ferner unverzüglich einzuberufen, wenn ein Drittel der Vereinsmitglieder dies schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt.

  2. Die Einberufung erfolgt in Textform unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen mit Bekanntgabe der Tagesordnung. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest. Jedes Vereinsmitglied kann bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Über den Antrag entscheidet der Vorstand. Über Anträge zur Tagesordnung, die vom Vorstand nicht aufgenommen wurden oder die erstmals in der Mitgliederversammlung gestellt werden, entscheidet die Mitgliederversammlung mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder. Dies gilt nicht für Anträge, die eine Änderung der Satzung, der Auflösung des Vereins oder Änderung der Mitgliedsbeiträge zum Gegenstand haben.

  3. Beschlussfähig ist jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung. Sie entscheidet mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder. Der Mehrheitsbeschluss ist für alle Mitglieder des Vereins bindend. Die Abstimmung kann offen oder auf Beschluss der Mitgliederversammlung geheim erfolgen.

  4. Stimmberechtigt ist jedes Mitglied. Über Beschlüsse, die das Nutzungsrecht der Kleingärten betreffen bzw. damit unmittelbar in Verbindung stehen, beschließen nur die Mitglieder mit einem Nutzungsrecht.

  5. Die gefassten Beschlüsse sind vom Schriftführer des Vereins zu protokollieren und den Mitgliedern durch Aushang in der Gartenanlage zur Kenntnis zu geben. Das Protokoll ist vom Schriftführer und vom Versammlungsleiter zu unterschreiben.

  6. Zur Behandlung wichtiger Fragen kann der Vorstand zu den Mitgliederversammlungen sachkundige Personen oder Gäste einladen. Diese haben kein Stimmrecht.

  7. Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:

    • Wahl des Vorstandes

    • Wahl der Kassenprüfer

    • Entgegennahme und Beschlussfassung über den Tätigkeitsbericht des Vorstandes, des Geschäfts- und Kassenberichtes und des Berichtes der Kassenprüfer

    • Beschlussfassung über Satzungsänderungen

    • Beschlussfassung über Mitgliedsbeiträge, Umlagen, Gemeinschaftsleistungen

    • Beschlussfassung über den Ausschluss von Mitgliedern

    • Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins.

§ 9 Der Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus mindestens 5 Mitgliedern

    • dem Vorsitzenden

    • dem stellvertretenden Vorsitzenden

    • dem Schriftführer

    • dem Kassierer

    • dem Beisitzer für Ökologie und Umweltschutz.

  2. Der Vorstand wird auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Mitglieder des Vorstandes können nur Mitglieder des Vereins sein. Mit Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch die Mitgliedschaft im Vorstand. Die Wiederwahl ist möglich. Vorstandsmitglieder amtieren bis zur Neuwahl von Nachfolgern. Sie können während ihrer Amtszeit durch die Mitgliederversammlung abgewählt werden, wenn sie die ihnen übertragenen Aufgaben nicht entsprechend der Satzung ausüben oder aus persönlichen Gründen nicht mehr ausüben können.

  3. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende. Jeder ist allein vertretungsberechtigt.

  4. Aufgaben des Vorstandes sind

  • die laufende Geschäftsführung des Vereins,

  • die Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und die Durchführung ihrer Beschlüsse,

  • die Verwaltung und Pflege der Gemeinschaftseinrichtungen.

Zur Unterstützung der Arbeit des Vorstandes können Arbeitsgruppen berufen werden.

  1. Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen. Er ist beschlussfähig, wenn der Vorsitzende oder sein Stellvertreter und mindestens 2 weitere Mitglieder des Vorstandes zur Vorstandssitzung anwesend sind. Beschlüsse des Vorstandes sind in einem Protokollbuch festzuhalten und vom Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden sowie dem Protokollführer zu unterschreiben.

§ 10 Mitgliedsbeiträge

Die Mitgliedsbeiträge sind Jahresbeiträge. Über die Höhe entscheidet die Mitgliederversammlung.

§ 11 Kassenführung

Der Kassierer verwaltet die Kasse und das Konto des Vereins. Er führt das Kassenbuch mit den erforderlichen Belegen. Auszahlungen sind nur auf schriftliche Anweisung des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters vorzunehmen.

§ 12 Kassenprüfer

Die Mitgliederversammlung wählt bei der Wahl des Vorstandes auch jeweils mindestens 2 Kassenprüfer. Eine Wiederwahl ist möglich. Die Kassenprüfer dürfen nicht Mitglieder des Vorstandes sein. Sie unterliegen keiner Weisung oder Beaufsichtigung durch den Vorstand.

Die Kassenprüfer haben das Recht, an allen Vorstandssitzungen teilzunehmen sowie unvermutet Kontrollen der Kasse, des Kontos und der Belege vorzunehmen. Nach Abschluss des Geschäftsjahres haben die Kassenprüfer eine Gesamtprüfung der Kasse, des Kontos und der Belege durchzuführen. Die Prüfungen erstrecken sich auf rechnerische und sachliche Richtigkeit. Über das Ergebnis der Prüfung ist der Mitgliederversammlung zu berichten.

§ 13 Auflösung des Vereins

  1. Über die Auflösung des Vereines entscheidet eine eigens dafür einberufene Mitgliederversammlung.

  2. Bei der Auflösung des Vereines, oder bei Wegfall seiner Rechtsfähigkeit, oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke, ist das Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder einer anderen steuerbegünstigten Körperschaft zu übergeben, die diese Mittel ausschließlich und unmittelbar für kleingärtnerische Zwecke verwenden.

  3. Das Protokoll über die Auflösung ist mit dem Schriftgut des Vereines (Kassenbücher usw.) der Gemeinde Schmölln - Putzkau zur Aufbewahrung zu übergeben.

§ 14 Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 15 Sprachliche Gestaltung

Die verwendeten Personen- und Funktionsbezeichnungen gelten sowohl in männlicher, wie in weiblicher Form.





Schmölln, den 29. April 2015




- Torsten Fünfstück -

Vorstandsvorsitzender